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NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Fr 4. Okt 2013, 12:48
von kalle blomquist
Quelle: Landtag M.V. Parlamentsdatenbank

KLEINE ANFRAGE
des Abgeordneten David Petereit, Fraktion der NPD

Drucksache 6/2181 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 26.09.2013


Festival „Fusion“ in Lärz
und
ANTWORT
der Landesregierung


Seit mehreren Jahren findet auf dem alten Militärflughafen in Lärz alljährlich
das Festival „Fusion“ statt. Polizeiberichten zufolge kam es dabei
immer wieder zu Straftaten. Genannt werden unter anderem Verstöße gegen
das Betäubungsmittel-Gesetz sowie Diebstahlshandlungen.

1. Welche Kenntnisse besitzt die Landesregierung über Straftaten, die in
den Jahren 1997 bis 2013 im Zusammenhang mit dem Festival
„Fusion“ registriert worden sind (bitte in chronologischer Form auflisten
mit Datum, Uhrzeit/Zeitspanne, Ort, Skizzierung des Vorfalls/
Tathergang, Art der Straftat/der Straftaten, mit operativen polizeilichen
Maßnahmen, Folgemaßnahmen - z. B. Ermittlungsverfahren,
Verfahrenseinstellungen, Straf-verfahren samt Strafmaßen)?

2. Wie ist der Stand der Ermittlungen bezogen auf die 2013 festgestellten
Straftaten (bitte einzeln aufführen)?

3. Wie viele Straftaten wurden im unter Frage 1 genannten Zeitraum von
ausländischen Tatverdächtigen begangen (bitte jahrweise mit dem
jeweiligen Anteil an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen angeben und
nach Nationalitäten sortieren)?

Die Fragen 1, 2 und 3 werden zusammenhängend beantwortet.
Eine gesonderte statistische Erfassung von Straftaten im Zusammenhang mit dem Festival „Fusion“ erfolgt nicht.


4. Inwieweit waren bzw. sind an der Vorbereitung und/oder Durchführung
des Festivals Personen und/oder Organisationen beteiligt, die
dem linksextremistischen Spektrum zugerechnet werden (bitte bezogen
auf den Zeitraum 1997 bis 2013 jahrweise unter Nennung der Personen/
Organisationen aufführen)?

Soweit die Landesregierung über Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung verfügt, unterliegen diese dem Geheimschutz. Eine Offenlegung kann somit lediglich gegenüber der parlamentarischen Kontrollkommission erfolgen.

5. Mit wie vielen Beamten war sie in den Jahren 2009, 2010, 2011, 2012
und 2013 auf dem Festival präsent (bitte jahrweise angeben)?

Auf den Zu- und Abfahrtswegen wurden Verkehrskontrollen durchgeführt. An diesen waren
durchschnittlich pro Einsatztag tätig:

15 Beamte in 2009
10 Beamte in 2010
74 Beamte in 2011
73 Beamte in 2012
112 Beamte in 2013
Darüber hinaus waren 2011 drei Beamte auf dem Festivalgelände eingesetzt.


6. Welche Zuwendungen haben die Organisatoren des Festivals seit 1997
bis 2013 aus öffentlichen Mitteln erhalten (bitte mit Jahr, Zuwendungsgeber,
Empfänger, Höhe der Zuwendung, Verwendungszweck
sowie Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung aufführen)?

Innerhalb des breit gefächerten Festivals etablierte sich ein internationales, anspruchsvolles
Theaterprogramm. Dieses Theaterprogramm wurde durch das Ministerium für Bildung,
Wissenschaft und Kultur im Rahmen der Kulturförderung des Landes wie folgt gefördert:
2003: 5.000,00 Euro,
2004: 7.500,00 Euro,
2005: 3.000,00 Euro.
Die Verwendungsnachweisprüfung ergab keine Beanstandungen.

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Fr 4. Okt 2013, 15:09
von MindlessGenius
Bei "Geheimschutz" musste ich doch sehr laut lachen. Das führt bei den paranoiden Neonazis doch tatsächlich wieder zu Gerüchten, die feierwütige Meute wäre eine Art Trainingscamp für Post-RAF-Terroristen in McPom statt Palästina :lol:

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Fr 4. Okt 2013, 22:25
von TheJoker
"...Darüber hinaus waren 2011 drei Beamte auf dem Festivalgelände eingesetzt...."

:shock: .....!Kann das jemand erklären?

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Sa 5. Okt 2013, 15:45
von georgejung
Also meines Wissens sind da immer Zivis, hab öfters davon gehört, aber bisher nie etwas mitbekommen

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Mo 7. Okt 2013, 10:23
von Realitätsfern
georgejung hat geschrieben:Also meines Wissens sind da immer Zivis, hab öfters davon gehört, aber bisher nie etwas mitbekommen
3 Zivis fürs ganze Festival halte ich fast für etwas zu niedrig angesetzt.

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Mo 7. Okt 2013, 11:28
von dicker
das zivis auf der fusion sind ist doch nun völlig klar. ob 3 oder mehr ist hier unwichtig.

interessanter ist doch:

Was will die NPD mit diesen Informationen??????

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Mo 7. Okt 2013, 14:58
von Realitätsfern
...vielleicht die Security fürs nächste Jahr stellen?!

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Mo 7. Okt 2013, 19:18
von TheJoker
Stänkern natürlich!Wollen sicher Wege finden um das Festival evtl. mal zu unterbinden.Kommen dann halt auf die Tour zwecks Drogen, Kriminalität etc. etc.

Ist halt ein Drecksverein!!!!!!! :evil: :evil:

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Do 10. Okt 2013, 17:17
von Realitätsfern
AUF der Fusion wird sich sicherlich niemand von den Schwachköpfen blicken lassen, das Festival an sich wird für diverse braune Kreise aber ein Dorn im Auge sein, denn einige Grundsätze, Lebenseinstellungen und Verhaltensweisen sind eben ziemlich konträr zu der stupiden und kleinkarierten Weltanschauung der rechten Ecke!

Re: NPD interessiert sich für Fusion

Verfasst: Do 10. Okt 2013, 20:23
von Wuk
Immer hin hingen von Montag auf Dienstagnacht beim Eingang zum Backstage 2 mehrere
NPD-Plakate.